Presseartikel

Auf dieser Seite haben wir für Sie eine kleine Auswahl an Materialien und  aktueller Medienberichterstattung über unsere Initiative zusammengestellt.
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Initiative HEIMATBODEN München

„Felder statt Beton“ agrarheute 12/2018

Initiative HEIMATBODEN München

Pressemitteilung vom 14.11.2018

Heimatboden fordert Rücknahme des Einleitungsbeschlusses zur SEM Nordost

Was im Norden Unrecht ist, kann im Nordosten nicht Recht sein. Die parteiübergreifende Initiative HEIMATBODEN München kämpft weiter dafür, nach der SEM Nord in Feldmoching auch die SEM Nordost zwischen Daglfing und Johanneskirchen zu Fall zu bringen, und legte am Freitag, dem 9. November, in einer Pressekonferenz argumentativ nach. HEIMATBODEN präsentierte ein neues Rechtsgutachten, berichtete über eine chaotische Unterausschusssitzung des Bezirksausschusses Bogenhausen mit dem Planungsreferat und forderte Oberbürgermeister Reiter auf, endlich den Bürgern vor Ort Rede und Antwort zu stehen !

OB Reiter hat Enteignungen von Grundeigentümern im Rahmen der SEM Nordost ausgeschlossen und das Planungsreferat bestätigt diese Position in einem Schreiben vom 15. Oktober („Insofern ist die Aussage des Oberbürgermeisters, dass es auch bei Beibehaltung einer SEM keine Enteignungen der Grundstückseigentümer geben würde, zutreffend“). Doch wenn die Stadt nicht enteignen will, warum macht sie überhaupt eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme? Und ist eine SEM bei fehlendem Enteignungswillen juristisch überhaupt haltbar? Dieser Frage ging Prof. Dr. Heinrich Wolff, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, im Auftrag von HEIMATBODEN in einem Gutachten nach. Sein Ergebnis: Wenn man den wichtigsten Baustein einer SEM – die Enteignung – herausbricht, komme es zu einer diffusen Planungssituation, die nicht rechtskonform sein dürfte. Fazit von HEIMATBODEN-Anwalt Benno Ziegler: Das Festhalten am Einleitungsbeschluss ist weder nachvollziehbar noch juristisch haltbar. Ein Satzungsbeschluss wäre damit schon heute rechtswidrig.

Robert Brannekämper, CSU-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Bezirksausschuss Bogenhausen, hatte tags zuvor das „Vergnügen“, als Vorsitzender des BA-Unterausschusses Planung eine Sitzung zu leiten, in welcher das Planungsreferat dem Gremium und Bürgern den Planungsstand zur SEM Nordost vorstellen sollte. Der Eckdatenbeschluss soll im Januar 2019 im Stadtrat eingebracht werden.
Da die Vertreter der Verwaltung zu zentralen Fragen lediglich ausweichende Antworten gaben, heizte sich die Stimmung unter den rund 200 Zuhörern zunehmend auf. Bleibt die Landwirtschaft? Werden Biotope und wichtige Landschaftsbestandteile erhalten? Wurden tatsächlich unterschiedliche Nutzungsdichten untersucht? Und, ganz zentral: Kommen S-Bahn und Güterzüge, wie versprochen, wirklich in einen Tunnel? Nirgends klare Aussagen, dabei müsste man schon heute bei dem Bahnlärm die Menschen absiedeln statt über neue Wohnungen nachzudenken, so Brannekämper. Und warum hielt seinerzeit Stadtbaurat Uli Zech, Vorvorgänger von Planungsreferatsleiterin Elisabeth Merk, 10.000 Menschen und 2.000 Arbeitsplätze für das maximal Verträgliche im Nordosten? Zur Erinnerung: Alle drei Varianten, die das Planungsreferat 2017 vorstellte, gehen von rund 30.000 Einwohnern und 10.000 Arbeitsplätzen aus. Fazit von Brannekämper: Erst müssen die Eckdaten neu justiert werden, dann kann es in den Wettbewerb gehen, sonst kommt eine Trümmerplanung heraus.

Anwalt Xaver Finkenzeller, gleichfalls von der Kanzlei Schönefelder Ziegler Lehners, erinnerte daran, dass der Münchner Stadtrat 2006, 2008 und 2016 erklärt hatte, Grundlage einer Bebauung im Münchner Nordosten sei die Tieferlegung der S8-Bahntrasse in einen Tunnel. Doch bei Kosten von inzwischen bis zu 2,7 Mrd. Euro denkt das Planungsreferat offenbar wieder an frühere Alternativen, etwa an eine 3 km lange Lärmschutzbebauung oder an eine Bahn-Troglage mit Lärmschutzwänden. Finkenzeller forderte, das Referat solle sich an den Stadtratsbeschluss halten oder die Planungen für Wohnbebauung einstellen, da es vor 2038, wenn überhaupt, wohl keine Tieferlegung der Bahn geben werde.

HEIMATBODEN München will nun dem OB das neue Gutachten zuleiten und Reiter auffordern, für eine Befriedung im Nordosten zu sorgen, wo ein massiver Vertrauensverlust in die Politik und die öffentliche Verwaltung eingetreten sei. Unbedarfte Äußerungen hoher städtischer Beamter wie „man habe schon mit 50 Landwirten gesprochen“ – wo es nur noch sechs in dem Gebiet gibt! – zeigten, dass das Planungsreferat keine Bodenhaftung mehr habe.
Anton Kreitmair, Bezirkspräsident für Oberbayern im Bayerischen Bauernverband, der schon eine SEM in Erlangen zu Fall gebracht hat, konnte diese Position nur bekräftigen und OB Reiter auffordern, bei den deutlich erkennbaren Defiziten in der Verwaltung die SEM Nordost endlich zur Chefsache zu machen.

Initiative HEIMATBODEN München

Pressemitteilung Petitionsübergabe im Bayerischen Landtag

Zum Bild: Vlnr: Benno Ziegler, Dr. Harald Schwartz, Robert Brannekämper

Initiative HEIMATBODEN München

„Die Acker-Zocker“ Süddeutsche Zeitung vom 09. Dezember 2017

Die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme heizt Spekulationen an. Entgegen den Behauptungen von Politik und Verwaltung können mit einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Begierlichkeiten von Spekulaten, die mitunter mit Strohmännern und dubiosen Firmenkonstrukten agieren, nicht verhindert werden. Ganz im Gegenteil: Die Maßnahme beflügelt das Zockertum, wie die Situation im SEM-Gebiet München Nordost belegt.

Initiative HEIMATBODEN München

„Wetten auf die Zukunft“ Süddeutsche Zeitung vom 09. Dezember 2017

Der ausführliche Beitrag zum Artikel „Die Acker-Zocker“ der Süddeutschen Zeitung vom gleichen Tag

Die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme heizt Spekulationen an. Entgegen den Behauptungen von Politik und Verwaltung können mit einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Begierlichkeiten von Spekulaten, die mitunter mit Strohmännern und dubiosen Firmenkonstrukten agieren, nicht verhindert werden. Ganz im Gegenteil: Die Maßnahme beflügelt das Zockertum, wie die Situation im SEM-Gebiet München Nordost belegt.

Initiative HEIMATBODEN München

Radiosendung auf Bayern 2 mit Interview

„Flächenfraß in Bayern – Wohin entwickelt sich München“

Gesendet am 30.11.2017

https://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/radiowelt/flaechenfrass-in-bayern-wohin-entwickelt-sich-muenchen-100.html
Initiative HEIMATBODEN München

Fernsehbericht „Weizen oder Wohnen? – Bauern gegen Städteplaner“

Ausgestrahlt am 29. November 2017 im Bayerischen Rundfunk

https://www.br.de/mediathek/video/weizen-oder-wohnen-bauern-gegen-staedteplaner-av:5a1d8ab01e301d0018dd6a43?
Initiative HEIMATBODEN München

Fernsehbericht „Streit um Städtebauplanungen – Umkämpfte Flächen“

Ausgestrahlt am 19.09.2017, Bayerischer Rundfunk „Capriccio“

http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/capriccio/muenchen-staedtebau-flaeche-streit-100.html

Exklusiver HEIMATBODEN-Song

Initiative HEIMATBODEN München

HEIMATBODEN München: Plakatmotive

Beim Klick auf den Button „Download“ können Sie sich unsere Plakatmotive downloaden, die im Münchner Norden an zahlreichen Stellen aufgehängt worden sind.